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Essen
22. Februar 2024
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SPD warnt vor Kita-Kollaps in Essen

„Durch starke Anstiege bei Personal- und Sachkosten ist der Druck auf die Kitaträger in jüngster Zeit enorm gestiegen. Schnelle Besserung ist nicht in Sicht, da die nächste planmäßige Anpassung der Kindpauschalen, aus denen sich die Kitas größtenteils finanzieren, erst zum 1.8.2024 ansteht. Das ist in dieser Lage deutlich zu spät. Es ist zu befürchten, dass viele Träger dieses rettende Ufer aus eigener Kraft nicht mehr erreichen werden. Auch ohne Insolvenzen drohen in den kommenden Jahren weitere Verluste von Kitaplätzen. So sind vor allem kleine Einrichtungen im bestehenden Finanzierungssystem kaum noch zu betreiben, weshalb zahlreiche Träger sich aktuell von ein- oder zweigruppigen Einrichtungen verabschieden. Hinzu kommen steigende Baukosten, die mit Blick auf die vorgesehenen Mietpreise im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) nicht refinanziert werden können“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller.

Fachkräftemangel – Geldmangel – fehlende Kitaplätze

Das alles – gepaart mit dem eklatanten Mangel an Fachkräften – braue sich gerade zu einer verhängnisvollen Mischung für Kita-Beschäftigte, Kinder und ihre Familien zusammen, warnt Müller: „Das System steht vor einem Kollaps, wenn nicht schnellstens etwas unternommen wird. Die SPD-Fraktion im Landtag hat bereits zahlreiche Vorschläge zur dringend notwendigen finanziellen Stabilisierung des Systems gemacht. Leider wurden unsere Ideen für Abschlagszahlungen sowie eine vorgezogene Dynamisierung der Pauschalen bislang abgelehnt. Das ist nicht nur bedauerlich, sondern fatal für die Kitaträger in Essen und ganz NRW. Vor allem, da Landesfamilienministerin Josefine Paul (Grüne) bislang keinerlei eigene Anstrengungen unternommen hat, ein Signal der Beruhigung zu senden.“

Laut SPD steht auch OB Thomas Kufen in der Pflicht

Auch die Entlastung der Familien – etwa bei steigenden Kosten für das Kitaessen – müsse zurück auf die Tagesordnung, fordert Müller und erinnert an die zentrale SPD-Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen in Kitas und Grundschulen. „Eltern und Fachkräfte sind aktuell zutiefst besorgt. Zu Recht – denn bricht die Kita weg, gerät das ganze Leben ins Wanken. Gerade Essen mit noch immer viel zu wenigen Kitaplätzen kann sich keine weiteren Einschnitte leisten. Es wäre gut, hier einen Oberbürgermeister an seiner Seite zu wissen, der auch als Vorsitzender des NRW-Städtetags diese Sorgen klar, unmissverständlich und vernehmbar nach Düsseldorf transportiert. Bislang zeigt sich OB Kufen in diesen Fragen leider ungewöhnlich schweigsam und spart vor allem mit Kritik an seinem Parteifreund, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)“, sagt Frank Müller.

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