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Essen
18. April 2024
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SPD-Fraktion in Essen für Sonderzuschüsse zur Stärkung des Kita-Ausbaus

Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorstoß der Verwaltung, eine Fördersystematik aufzulegen, die es den Kita-Trägern ermöglicht, zukünftig Mietzuschüsse für Kindertageseinrichtungen zu erhalten, um den geplanten und dringend benötigten Ausbau der Betreuungskapazitäten zu sichern. „Aufgrund steigender Zinsen und ausufernden Baukosten, wird es auf Basis der aktuell unzureichenden und zeitverzögerten Refinanzierung durch die schwarz-grüne Landesregierung nahezu unmöglich, Kitas kostendeckend zu bauen und zu betreiben. Nicht nur die Träger, auch die Investoren wie der Allbau beklagen bereits seit einiger Zeit, dass es kaum noch möglich sei, den Kitaausbau wirtschaftlich und kostendeckend zu gestalten. Die Konsequenz sind reihenweise gestoppte Neubauprojekte im Kitabereich, obwohl der Bedarf immens ist. Vor dem Hintergrund von rund 1.600 fehlenden Kitaplätze in Essen, können wir es uns nicht leisten, bestehende Strukturen zu schwächen. Ganz im Gegenteil, wir brauchen noch deutlich mehr Tempo beim Ausbau der Betreuungsangebote, um endlich dem geltenden Rechtsanspruch gerecht zu werden“, erklärt Julia Jankovic, stellv. Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Nach Meinung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es allerdings entscheidend, dass die geplanten Förderungen auch an die tatsächlichen Bedarfe gekoppelt werden. „Die Stadt Essen kann es sich nicht zusätzlich leisten, die Fördermittel großzügig mit der Gießkanne zu verteilen. Vielmehr müssen die Zuschüsse in den Stadtteilen eingesetzt werden, wo der Mangel an Kitaplätzen am drängendsten und die Integrationsaufgaben am größten sind“, fordert Jankovic.

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