Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt darüber, dass die Fördergelder des Bundes für das Tanzzentrum Pact Zollverein gestrichen werden, das nun kurzfristig auf Fördergelder in Höhe von mindestens 630.000 Euro verzichten muss.
630.000 Euro „futsch“
„Gerade das Essener Tanzzentrum arbeitet seit vielen Jahren sehr erfolgreich und ist international angesehen, nicht umsonst wird beispielsweise der deutsche Tanzpreis am 12.10.24 in Essen verliehen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der FDP.
Die Essener Liberalen kritisieren vor allem auch die Art und Weise, wie diese Kürzung von Claudia Roth, Kulturstaatministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, mal eben kommuniziert wurde und weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kulturetat des Bundes in diesem Jahr sogar um 111 Millionen Euro auf insgesamt 2.15 Mrd. Euro gestiegen ist. Somit entsprächen die 630.000 Euro für das Tanzzentrum Pact Zollverein gerade mal 0,3 Prozent des Kultur-Gesamtetats des Bundes. „Diese Kurzfristigkeit ist an sich schon eine Unverschämtheit. Alle Häuser haben ihre Planungen und Projekte für das kommende Jahr so gut wie abgeschlossen. Nun fehlen den Häusern insgesamt mehr als vier Mio. Euro“, erläutert Krüger.
„Ich erinnere da gerne an den Skandal um das „Bundesinstitut für Fotografie“, das Frau Roth, die Fakten missachtend, an Essen vorbei nach Gutsherrenart nach Düsseldorf vergeben hat“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP, der zudem darauf hinweist, dass die Kürzung der Fördergelder für das Essener Tanzzentrum schon fast existenziell ist.
Der FDP-Finanzinister Lindner muss sparen, aber…
„Wir wissen natürlich, dass Finanzminister Lindner den einzelnen Ressorts klare Sparvorgaben gemacht hat. Und natürlich stehen wir als Liberale dazu, dass der Haushalt 2025 ohne Bruch der Schuldenbremse auf den Weg gebracht werden muss. Das bedeutet für uns aber nicht, dass das strukturell weiterhin nicht sehr starke Ruhrgebiet wieder einmal Opfer von Sparmaßnahmen werden soll. Wir fordern Frau Roth unmissverständlich auf, diesen Kürzungsbeschluss zurückzunehmen“, sagt Schöneweiß.
