„In einer gemeinsamen Sitzung haben Fraktion und Parteivorstand einstimmig und in großer Geschlossenheit grünes Licht für den Einstieg in die weiteren Planungen für den Stadionausbau gegeben. Wir sehen ihn als Chance, nicht nur für den Essener Fußball, sondern auch für weitere kulturelle Veranstaltungsformate wie Konzerte und Shows. Dies kann jedoch aus unserer Sicht nur gelingen, wenn gleichzeitig ein vernünftiges Verkehrskonzept sowie der Ausbau der stadionnahen Infrastruktur realisiert werden. Ebenso klar ist für uns, dass der Verein Rot-Weiss Essen im Ausbaufall bei der künftigen Pacht deutlich stärker einbezogen werden muss. Die SPD-Ratsfraktion wird deshalb der Bewilligung der Planungsmittel zustimmen und die Verantwortung übernehmen, die Schwarz-Grün derzeit so schmerzlich vermissen lässt“, sagt Ingo Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Essen.
Die zerstrittene schwarz-grüne Gestaltungskooperation sei momentan bei wichtigen Entscheidungen nicht handlungsfähig. Die Beschwichtigungsversuche seitens der CDU-Fraktionsführung liefen ins Leere und versuchten vergeblich, die tiefen Risse innerhalb des Zweckbündnisses zu kaschieren, heißt es bei den Genossen.
„Jeder macht dort, was er will. Insbesondere die Grünen drücken sich um eine eigene Entscheidung und schieben einen Ratsbürgerentscheid als „Lösung“ vor – in der klaren Gewissheit, dass die hierfür erforderliche Zweidrittelmehrheit im Rat nicht erreicht wird. Schwarz-Grün muss schnellstmöglich klären, wie tief das Zerwürfnis in ihren Reihen geht und ob sie die Kraft haben, diesen Riss zu kitten. Ihre momentane Handlungsunfähigkeit ist Gift für unsere Stadt. Da hilft auch die zur Schau gestellte Gelassenheit der CDU-Fraktionsspitze nicht, die in dieser Situation ohnehin wenig authentisch wirkt. Aber auch die Gutsherrenart des Oberbürgermeisters kommt an ihre Grenzen. Wer mit Geldscheinen wedelt, sollte sich mindestens der Unterstützung seiner eigenen Koalition sicher sein“, erklärt der Vorsitzende der SPD Essen, Frank Müller.
Grüne Prestigeprojekte kontra Rot-Weiss Essen?
„Während die grünen Prestigeprojekte, wie z.B. der Ausbau des Grugabads und der Regattastrecke am Baldeneysee, praktisch per Handschlag beschlossen wurden, soll nun – bei einem Projekt mit weitaus geringeren Planungskosten – ein kostspieliger Ratsbürgerentscheid den Grünen aus der Meinungsmisere beim Stadionausbau helfen. Bürgerbeteiligung ist ein hohes und wichtiges Gut in der Demokratie. Sie sollte allerdings nicht benutzt werden, um eine zerstrittene Koalition zu retten oder die eigene Basis zu befrieden. Ganz offensichtlich scheut man bei den Grünen die Verantwortung“, meint Ingo Vogel.
