Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen plädiert dafür, dass erwerbsfähige Flüchtlinge und Asylbewerber gegen eine geringe Bezahlung von der Stadt für Gemeinwohltätigkeiten eingesetzt werden können. Hintergrund ist, dass für Flüchtlinge oder Asylbewerber, die sich noch in einem Asylverfahren befinden, ein dreimonatiges Betätigungsverbot gilt. „Der Gesetzgeber sieht aber eine Ausnahme vor, dass Flüchtlinge verpflichtet sind, gegen eine geringe Bezahlung zumutbare Reinigungs- oder Pflegearbeiten rund um die Unterkünfte zu erledigen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP.
Die Essener Liberalen sehen genau hier viel Potential, das sowohl der Gesellschaft als auch den Flüchtlingen und Asylbewerbern zugutekommen könne. Deswegen schlagen sie vor, die Gemeinwohlarbeiten zu erweitern. Für die Essener FDP-Fraktion ist beispielsweise eine Zusammenarbeit mit dem ESPO sehr gut vorstellbar. Denn viele Vereine, die in eigener Verantwortung ihre Sportplätze betreiben, benötigen dringend Unterstützung.
Unterstützung für Vereine bei der Sportanlagen-Pflege
„Warum also sollten erwerbsfähige Flüchtlinge, die Essen zugewiesen wurden und in der Regel auch länger hierbleiben, nicht grundsätzlich verpflichtet sein, einer Tätigkeit im öffentlichen Interesse nachzugehen und Vereine bei der täglichen Pflege ihrer Sportanlagen zur Hand gehen. Flüchtlinge und Asylbewerber haben so nicht nur die Möglichkeit, sich zusätzlich ein wenig Geld zu verdienen, sie können vielmehr für einen gesellschaftlichen Mehrwert sorgen und sich so auch Dank und Anerkennung aus der Bevölkerung sichern. Und zu guter Letzt fördert es zudem den Integrationsprozess“, meint Schöneweiß.
