Die spanischen Metropolen Barcelona und Madrid haben für viel Aufsehen gesorgt, als sie ankündigten, gegen die Zweckentfremdung von Wohnungen durch Plattformen wie AirBnB vorzugehen. Man muss allerdings gar nicht so weit gen Süden schauen: Auch in NRW haben sich bereits einige Städte auf den Weg gemacht, um der Verknappung von Wohnraum in Zeiten explodierender Mieten den Kampf anzusagen. Während Bonn, Köln, Münster und Ruhrgebietsnachbar Dortmund bereits eine entsprechende Regelung verabschiedet haben, bleibt Essen laut SPD_Meinung weiter untätig. Deshalb fordert SPD-OB-Kandidatin Julia Klewin erneut die Einführung einer Wohnraumschutzsatzung – „ein längst überfälliger Schritt im Kampf um bezahlbaren Wohnraum.“
„Wohnen ist für viele Menschen in Essen ein ständiger Kampf. Die Mieten steigen, allein im letzten Jahr um über acht Prozent – einer der stärksten Anstiege bundesweit. Trotzdem lehnen CDU und Grüne in Essen ein zentrales Instrument zum Schutz unserer Stadtteile ab“, erklärt Julia Klewin, Kandidatin zur Oberbürgermeisterinwahl der SPD Essen. „Spanien macht vor, wie konsequente Regulierung geht und lässt tausende Wohnungen auf den Online-Plattformen löschen. Auch in Essen brauchen wir endlich eine digitale Wohnraum-ID, Transparenz über Kurzzeitvermietungen und die Möglichkeit, gezielt zu kontrollieren, wo Wohnraum geschützt werden muss. Andere NRW-Städte sind da längst weiter, haben eine entsprechende Satzung verabschiedet und zeigen, dass es für die schwarzgrüne Essener Zögerlichkeit keinen Grund gibt“, erklärt Klewin.
1.000 Airbnb-Angebote in Rüttenscheid
Eine kurze Online-Recherche zeige: Allein in Rüttenscheid und Umgebung – wo eine Wohnung ebenso knapp wie teuer ist – finden sich über 1.000 Airbnb-Angebote. Julia Klewin: „Gemeldet sind der Stadt davon jedoch nur die allerwenigsten. Die Stadtverwaltung verfügt derzeit weder über ausreichende Informationen, noch über eine rechtliche Handhabe, um wirksam einzugreifen. Ein Umstand, der dringend geändert werden muss. Ohne eine Wohnraumschutzsatzung bleiben der Stadt die Hände gebunden. Wer Wohnraum schützen und Mietpreise senken will, muss auch handeln dürfen. Der Dienst nach Vorschrift des Oberbürgermeisters muss ein Ende haben.“
