Zu den anstehenden Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel richtet sich Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem offenen Brief an die Essener Bürger:
„Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel sind sowohl die Zeit der Familie als auch des Innehaltens und der Besinnung. Sie lädt aber auch dazu ein, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und sich Gedanken über das kommende zu machen. Schaue ich auf das Jahr zurück, dann war auch dieses geprägt von Hinweisen auf eine Welt, die scheinbar aus den Fugen geraten ist. Krieg an Europas Ostgrenze, Migration, Energiewende, Klimawandel, Sorge um die Sicherheit und vor Kriminalität, Bildungsmisere, Wohnungsmangel, Antisemitismus, Infrastrukturprobleme, Inflation, Teuerung oder die Regierungskrise in Berlin, um nur einige Stichworte des Jahres 2024 zu nennen. Für mich als Oberbürgermeister ist es gerade jetzt wichtig, dass wir alle wieder mehr Mut und Klarheit beweisen. Mut, bestimmte Debatten anzuschieben und auszuhalten. Und die Klarheit, Probleme und Wahrheiten auszusprechen. Nur so schaffen wir die Basis für gemeinsames Verständnis und im Anschluss auch die Möglichkeit, unser Land Tag für Tag zum Besseren zu verändern. In unserer Heimatsstadt Essen leisten wir unseren Beitrag. Auch wenn wir als Kommune nicht alles allein regeln können, haben wir die großen Krisen der letzten Jahre gut gemeistert. Mein Anspruch als Oberbürgermeister ist klar: Eine funktionierende und mitfühlende Stadtverwaltung, eine sichere und saubere Stadt, ein guter Bildungsstandort und ein starker Wirtschaftsstandort.
Viele Aufgaben, wie etwa die Bekämpfung der Kriminalität, liegen in der Verantwortung der Polizei und damit in der Verantwortung des Landes oder bei der Bundespolizei und damit beim Bund. Aber die fortgesetzte personelle Aufstockung der Einsatzkräfte des Ordnungsamts oder die Einführung der besonderen Verbindungskräfte sind unser Beitrag für mehr Sicherheit und Ordnung in Essen. Auf den Sanierungsstau bei unseren Kitas, Schulen und Turnhallen haben wir mit einem umfassenden Bauprogramm reagiert, so dass mittlerweile 70 Prozent aller städtischen Baumaßnahmen, Schulbaumaßnahmen sind. Und im Bereich der Kinderbetreuung erfüllen wir nahezu die gesteckten Ausbauziele (im Bereich U3 bereits 39,7 von 40 Prozent und im Bereich Ü3 schon 94 von 100 Prozent). Seit dem Schuljahr 2013/2014 hat sich allein im OGS-Bereich die Platzzahl um 4.800 auf 12.700 Plätze erhöht.
Der jüngst beschlossene Haushalt für die Stadt Essen ermöglicht uns bis 2027 über 400 Millionen Euro in den Ausbau und die Verbesserung der Straßeninfrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu investieren. Bis zum Jahr 2030 sind für den Ausbau des Fahrradverkehrs rund 220 Millionen Euro vorgesehen. Das zeigt: wir haben alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Blick. Unsere Verkehrspolitik spielt nicht Autos gegen Fahrräder und Fahrräder gegen Fußgänger aus. Wir bleiben an der Sache orientiert.
Ich will ein weiteres Thema ansprechen: Unser Wohlstand basiert auf Wachstum. Den Rahmen dafür müssen wir schaffen und gleichzeitig für ein gesundes und nachhaltiges Wachstum sorgen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Wachstum mit einer Leistungsgesellschaft einhergeht. Jede und jeder muss ihren und seinen Teil dazu beitragen. Fehlende Anreize helfen nicht weiter. Daher gehört es mit zu den wichtigsten Aufgaben eines Oberbürgermeisters, den Wirtschaftsstandort zu stärken und unsere Stadt handlungsfähig zu halten. Denn nur eine erfolgreiche Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, Wohlstand und ermöglicht einen umfassenden Sozialstaat. Wir haben in Essen, seitdem ich Oberbürgermeister sein darf, immer einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaftet und können daher auch in den kommenden Jahren gezielt in unsere Infrastruktur, in Bildung, Sport, Kultur und die Sicherheit investieren. Diese Bereiche sind das Fundament für eine stabile Zukunft!
Nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition in Berlin wird im kommenden Jahr ein neuer Bundestag gewählt. Bei der Durchführung der Wahlen sind wir auf die Hilfe vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die sich als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer melden. Ich möchte daher alle Essenerinnen und Essener dazu ermutigen, sich für diese wichtige Aufgabe zur Verfügung zu stellen. Nur gemeinsam können wir Demokratie leben und die Weichen für eine gute Zukunft stellen.
Jetzt aber wünsche ich Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start ins neue Jahr. Möge es Ihnen Gesundheit, Freude und Hoffnung bringen. Und uns allen wünsche ich ein friedlicheres Jahr 2025!“
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kufen
