Essen-Kettwig: Die SPD diskutierte den Koalitionsvertrag

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Im Jahr seines 120-jährigen Bestehens lud der Ortsverein der Kettwiger Sozialdemokraten unter seinem Vorsitzenden Daniel Behmenburg zu einer besonderen, an Mitglieder der Essener SPD gerichteten Veranstaltung: Gemeinsam diskutierten die Genossen Inhalte des Koalitionsvertrages, und richteten ihren Fokus dabei auf die Themen Sozial- und Wirtschaftspolitik, Implikationen für das sich wandelnde Ruhrgebiet sowie das Für und  Wider einer fünften Koalition von SPD und Union im Bund. Moderiert und vorbereitet wurde die Veranstaltung von Johannes Busley. Verschiedene Schwerpunkte wurden in der Diskussion gelegt:

Christian Sieg, Konzernbetriebsratsvorsitzender der europaweit tätigen Elevion Group:
„Machen wir uns nichts vor: Dass das Rentenniveau auf 48% gesichert ist, klingt erst einmal gut, aber das ist es nicht. Das gibt schon meiner Generation keine Zukunftssicherheit mehr.“

Daniel Behmenburg, Ratsherr für Kettwig und Vorsitzender der SPD in Kettwig: „Als Kommunalpolitiker bin ich froh, dass die Finanzen der Städte und Gemeinden in den Blick genommen werden. Insbesondere die Übernahme der Konnexitätskosten sind ein wichtiger Schritt. Die notwendige Entschuldung unserer Kommunen bleibt jedoch sehr im Vagen.“

Die knapp 360.000 Mitglieder der deutschen Sozialdemokratie sind dazu aufgerufen, über den in den vergangenen Wochen zwischen den Spitzen von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag abzustimmen. Eine mehrheitliche Zustimmung ist die Voraussetzung für einen Eintritt der SPD in eine mögliche Regierung.

Udo Heugen, SPD-Mitglied aus Kettwig und Kandidat für die Bezirksvertretung IX: „Die Ausgestaltung des Arbeitsministeriums ist sehr wichtig. Es ist gut, dass es in der Hand der SPD liegt.“