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Essen
13. Januar 2026
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EBB/FDP begrüßen Kehrtwende bei Radentscheid in Essen

Die EBB/FDP-Fraktion begrüßt die Abkehr vom sogenannten Radentscheid sowie die
geplante Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes. Nach Jahren einer ideologisch geprägten Verkehrspolitik bewege sich die neue Ratsmehrheit aus CDU und SPD endlich in Richtung Bürgerwille und finanzieller Vernunft.
„Der Radentscheid war ein politischer Blindflug gegen die Essener“, erklärt Hans-
Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der EBB7FDP-Fraktion. „Über 200 Millionen Euro wurden an den Bedürfnissen der Mehrheit vorbei verplant – während Straßen verfallen, Staus wachsen und das Sicherheitsgefühl sinkt. Gut, dass dieser Irrweg nun endet.“

Stärkung des Ordnungsdienstes

Auch Kai Hemsteeg, Co-Fraktionsvorsitzender der EBB/FDP-Fraktion, findet klare Worte:
„Der Rat hat jahrelang Politik gegen das Auto, gegen Pendler und gegen den gesunden
Menschenverstand gemacht. Dass Schwarz-Rot nun umschwenkt, zeigt: Der Druck der Bürger war stärker als grüne Ideologie.“
Die Fraktion fordert, dass nun konsequent umgesteuert wird: weg von teure Symbolprojekten – hin zu sanierter Infrastruktur, fließendem Verkehr und mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.

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